Die Bündnistreue und die frommen Wünsche

Mark Siemons, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.9.2001, Nr. 217 / Seite 51

 
In den letzten Tagen konnte man den Eindruck gewinnen, die kritische deutsche Öffentlichkeit funktioniere doch - den vielen Medienkommentaren zum Trotz, die sich von Regierungserklärungen kaum unterscheiden lassen. Nicht nur Islam-Experten und Terrorspezialisten äußern sich im Fernsehen skeptisch über den Sinn eines "Kriegs" gegen den Terrorismus. Der öffentlich bekundete Zweifel scheint bis in höchste Staats- und Regierungsämter hineinzugehen. Der Bundestagspräsident warnt vor der sich weiter hochschraubenden Spirale der Gewalt, der Bundespräsident ruft zur Besonnenheit auf. Und der Bundesaußenminister spricht in Interviews davon, daß die terroristische Bedrohung vor allem eine politische Antwort verlange, um nicht eine langfristige Konfrontation zwischen dem Westen und den islamischen Staaten heraufzubeschwören.

Was die amerikanische Regierung bisher von ihren Plänen zu erkennen gibt, läßt indessen eher das Gegenteil vermuten. Bush will einen "breit angelegten und dauerhaften Feldzug", der alle Staaten "beenden" werde, die der Unterstützung des Terrorismus verdächtigt werden. Angekündigt ist ein völlig neuer Typ Krieg: Es werde eine Serie von Schlägen "ohne Schlachtfelder oder Landungsplätze" geben. Niemand kann also zur Zeit genau wissen, inwieweit die öffentlich geäußerten Mahnungen die amerikanischen Pläne überhaupt treffen.

Doch der Strudel, in den sich die regierungsamtliche Semantik Deutschlands in der letzten Woche begeben hat, läßt befürchten, daß die Politik gar nicht mit ihren Entscheidungen abwarten will, bis man es weiß. Am Anfang stand die allgemein gehaltene Rhetorik des Kanzlers, der von einer Kriegserklärung gegen die zivilisierte Welt sprach, um seinen Schrecken in Worte zu fassen. Daraus wurde dann am nächsten Tag die Behauptung, es handele sich tatsächlich um einen "Krieg" im genauen, rechtlichen Sinn des Wortes, der den Bündnisfall der Nato herausfordere; gegenüber der Öffentlichkeit wurde diese Erklärung noch als vor allem moralische Unterstützung interpretiert, weitergehende Maßnahmen stünden selbstverständlich unter Parlamentsvorbehalt (Scharping damals: "Wir stehennicht vor einem Krieg"). Inzwischen schließt Schröder eine Beteiligung deutscher Truppen nicht mehr aus. Die Abfolge täuscht eine zwingende Logik vor, die sie in Wirklichkeit nicht hat: Die Begriffe "Krieg" und "Solidarität" werden auf jeder Stufe in einem anderen Bedeutungsfeld gebraucht. Den Mangel an Stringenz machen Kabinettsmitglieder wie Joschka Fischer und Otto Schily im Fernsehen durch ein barsch zurückweisendes Auftreten wett. Wer nach dem Sinn der amerikanischen Pläne oder nach Mitsprachemöglichkeiten der Europäer fragt, bekommt zu hören, wir könnten doch hier nicht Planungsstab spielen. Politische Fragen werden durch militärische Gründe suspendiert, als befänden wir uns schon in dem "Krieg", den festzustellen doch jetzt erst die politische Aufgabe wäre.

Das Gespenstische der gegenwärtigen Lage in Deutschland ist, daß ein Diskurs nur vorgetäuscht wird und in Wirklichkeit zwei Ebenen völlig unverbunden nebeneinander herlaufen. Da ist auf der einen Seite das Reich der Freiheit, wie wir es kennen: In ihm dürfen nach Herzenslust fromme Wünsche geäußert werden. Auf der anderen Seite gibt es dann das Reich der Notwendigkeit, in dem man sich politische Fragen verbittet; es scheint allein nach den Gesetzen von Macht und militärischer Binnenlogik zu funktionieren. Politikern wie Fischer gelingt es, beide Reiche zugleich zu bedienen, indem sie in ein und demselben Interview den "Automatismus" diskursmäßig bestreiten, den sie realpolitisch voraussetzen. Das Reich der Notwendigkeit hat den Namen "Bündnistreue". Die Vorstellung, daß diese auch Mitsprache bedeuten könnte, scheint illusionär zu sein. Schon Ende letzter Woche hatte der Bundeskanzler in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion davor gewarnt, die Möglichkeit, auf die Amerikaner einzuwirken, zu überschätzen; die von Amerika zugesagten Konsultationen würden in engen Grenzen bleiben, alle Entscheidungen werde sich Washington "in hohem Maße" selber vorbehalten.

Es wäre höchste Zeit, die beiden Ebenen wieder zusammenzuführen, um die Rede von der "Verteidigung unserer Werte" nicht zu einer ideologischen Verschleierung von Machtverhältnissen verkommen zu lassen, die sich in Wahrheit ihrer eigenen Grundlagen beraubt. Sollen Bundestag und Bundesregierung wirklich eine Entscheidung darüber treffen, in welcher Weise Deutschland seinem Verbündeten beistehen solle, bevor sie die amerikanischen Pläne kennen? Die wohlfeilen, da diffusen Warnungen vor der Gewaltspirale und einem Kampf der Zivilisationen müssen in präzise politische Fragen an die westliche Strategie umformuliert werden. Welche seiner "Werte" würde Europa verteidigen, wenn es sich einem Vergeltungsfeldzug überlassen würde, der die Prinzipien des Rechts und der Verhältnismäßigkeit nicht einhält und dabei auch noch die eigene Selbstverteidigung torpediert? Der Ausdruck "Krieg gegen den Terrorismus" selbst ist ja schon eine Abstraktion, die in die Irre führt: Es wäre erst noch darzulegen, wie sich ein Krieg nicht gegen Staaten und die Zivilbevölkerung richten kann und damit das Reserveheer des islamistischen Terrorismus nicht vervielfacht. Amerika braucht eine Solidarität, die Bündnistreue nicht als keinen Widerspruch duldende Nibelungentreue interpretiert und den Partner so ins offene Messer rennen läßt.
 


Seitenanfang - Zurück zu Statements
Funktioniert ein Link nicht? Möchten Sie weitere Informationen für zivilisiert.de vorschlagen? Bitte mailen Sie!
Rechtshinweis: Die Verantwortung für die verlinkten Inhalte tragen ausschließlich deren Autoren.