Der Flop

 
Über den Umgang mit der Wahrheit im Antiterrorkrieg / Von Jürgen Todenhöfer

"In Kriegszeiten ist die Wahrheit so kostbar, dass sie stets von einer Leibwache aus Lügen beschützt werden sollte", meinte Churchill sarkastisch. Und so klopften sich die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz wegen ihrer angeblichen Erfolge im Antiterrorkrieg gegen Afghanistan immer wieder kräftig und selbstgefällig auf die Schultern.

Warum hat auf dieser Konferenz niemand den Mut gehabt, unseren amerikanischen Freunden als Freund zu widersprechen und eine überzeugende Alternative zur völkerrechtswidrigen Bombardierung von Städten vorzulegen? Warum hat niemand darauf hingewiesen, dass "man auf Dauer der Hydra des Terrorismus mit militärischen Mitteln nicht begegnen kann", wie dies der damalige Bundeskanzler Kohl schon 1986 nach den amerikanischen Luftangriffen auf das Terroristennest Libyen unter dem Beifall aller Fraktionen im Deutschen Bundestag erklärt hatte?

Hat denn der "Krieg gegen den Terror" wirklich so "gut angefangen", wie Präsident Bush in seiner Rede zur Lage der Nation vor einigen Tagen erklärt hat?

Was würden unsere fabelhaften Sicherheitspolitiker von einem Polizeichef halten, welcher auf der Suche nach einem furchtbaren Terroristen, der sich nach einem verheerenden Anschlag auf ein bewohntes Hochhaus bei befreundeten Drogenhändlern in Kreuzberg versteckt hielte, Kreuzberg bombardieren ließe und dabei Hunderte unschuldiger Zivilpersonen, darunter zahlreiche Kinder, töten würde, den Terroristen entkommen ließe und trotzdem der Öffentlichkeit stolz verkünden würde, das Ganze sei ein großer Erfolg, denn immerhin seien die Drogendealer bei der Bombardierung weitgehend ausgeschaltet werden?

Wir alle wissen, was mit diesem Polizeichef geschehen würde. Er würde sofort beurlaubt und vor Gericht gestellt - und zwar nicht wegen fahrlässiger Tötung, sondern wegen Totschlags, vielleicht sogar wegen Mordes.

In Afghanistan ist genau dasselbe passiert. Wir - ich sage bewusst "wir", weil der ganze Westen zugestimmt hat - haben auf der Jagd nach einem furchtbaren Terroristen mit dem Satz "Im Krieg geschehen nun mal schreckliche Dinge" nach Berechnungen eines amerikanischen Professors aus New Hampshire durchschnittlich 65 Zivilpersonen pro Tag, darunter viele Kinder, getötet, den Terroristen und Massenmörder Bin Laden und den größten Teil seiner Führungsmannschaft entkommen lassen und trotzdem der Öffentlichkeit stolz verkündet, das Ganze sei ein großer Erfolg, denn immerhin seien die schrecklichen Taliban ausgeschaltet, die Infrastruktur Bin Ladens in Afghanistan zerstört worden.

Warum ist das, was in der Innenpolitik eine Katastrophe, ein Verbrechen ist, in der Außenpolitik eine Heldentat? Warum darf man, sobald man die Grenzen seines eigenen Landes überschreitet, Dinge tun, die zu Hause kriminell sind? Sind 5000 unschuldig getötete afghanische Zivilpersonen weniger wert als 3000 unschuldig getötete Amerikaner? Heißt es in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung neuerdings statt "All men are created equal", nur noch "All Americans are created equal"?

Ein völkerrechtswidriger Krieg

Ich bitte um Nachsicht, wenn ich die Selbstbeweihräucherungszeremonie des Westens störe. Aber der Bombenkrieg gegen die Städte Afghanistans war nicht nur völkerrechtswidrig, er brachte auch nicht den gewünschten Erfolg. Hier wurde wegen eines einzigen Terroristen ein ganzes Land plattgebombt, aber der, um den es ging, dem angeblich "alle Fluchtwege abgeschnitten" waren, ist wie ein Phantom spurlos verschwunden. Der Afghanistan-Krieg, der Milliarden Dollar und über 5000 afghanische Zivilisten das Leben gekostet hat, war der teuerste, blutigste und peinlichste Flop in der Geschichte der Terrorismusbekämpfung.

Er hatte zugegebenermaßen ein äußerst positives Nebenprodukt, die Vertreibung der Taliban, einer der schlimmsten Regierungen der Welt. Aber der Sturz dieser einstigen Hoffnungsträger und Subventionsempfänger der USA war, wie Außenminister Powell zu Beginn des Krieges ausdrücklich erklärt hatte, gar "nicht Ziel des Antiterrorfeldzugs". Die Taliban sollten lediglich gestürzt werden, um leichter an Bin Laden heranzukommen.

Die Vertreibung schrecklicher Regierungen steht auf der Prioritätenliste des Westens ohnehin nicht weit oben. Wir müssten sonst Dutzende Länder dieser Welt angreifen, darunter einige unserer wichtigsten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Verbündeten und Rohstofflieferanten - und nicht nur den Irak im Rahmen der traditionellen Bush’schen Familienfehde.

Ich hoffe trotzdem, dass es bald gelingen wird, Bin Laden auszuschalten. Dieses seelenlose Phantom der Dunkelheit verdient weder Mitleid noch klammheimliche Sympathie. Aber falls dies eines Tages gelingen sollte, dann sicher nicht durch die Bombardierung von Städten und Dörfern, sondern mit den bewährten Methoden der Terrorismusbekämpfung, dadurch, dass wir ihn von seinen saudi-arabischen Sponsoren abschneiden. Die Kommandozentrale, das Finanzzentrum der über 60 antiamerikanischen Terrororganisationen dieser Welt liegt nicht in Bagdad, Teheran oder Pjöngjang, sie liegt seit Jahren in Saudi-Arabien.

Geradezu genussvoll nutzen darüber hinaus alle Gewaltherrscher der Welt inzwischen die Antiterror-Rhetorik des Westens, um ihre politischen Gegner als vogelfreie Terroristen zu denunzieren und noch brutaler zu bekämpfen. Wann weisen wir endlich mit demselben Nachdruck, mit dem wir für eine konsequente Bekämpfung des internationalen Terrorismus eintreten, die vielen Diktatoren und Schreckensherrscher dieser Welt in die Schranken? Noch einmal: Die Taliban haben kein Mitleid verdient. Aber rechtfertigt das, gefangene Taliban wie Tiere in Käfigen zu halten und der Weltöffentlichkeit vorzuführen? Zeigt sich die Stärke eines Rechtsstaats nicht gerade darin, wie er seine schlimmsten Feinde behandelt? Dass er ihnen nie ihre Würde nimmt? Dass er bei der Bekämpfung des Unrechts nie den Boden des Rechts verlässt? Dass er, wie es Papst Johannes Paul II. nach dem 11. September ausgedrückt hat, nie "der Versuchung des Hasses nachgibt"?

Es war der eisenharte, unerbittliche Winston Churchill, der einst forderte: "Im Krieg Entschlossenheit, im Sieg Großmut." Lasst uns Kriegsverbrecher und Terroristen hart und gerecht bestrafen - aber wie Menschen, nicht wie Tiere.

All diese Fehlentwicklungen sind so unübersehbar, so evident, und doch gibt es wie im Märchen von des Kaisers neuen Kleidern nur wenige Stimmen, die auf die Blößen unserer Antiterror-Strategie hinweisen. Selten ist in der westlichen Politik ein so zentrales Thema so uncouragiert behandelt worden. Aus "uneingeschränkter Solidarität" ist uneingeschränkte Unterwürfigkeit geworden, und das ist uneingeschränkt traurig. Merkt niemand, dass wir dabei sind, die militärische Führung der Welt zu gewinnen, die moralische Glaubwürdigkeit aber zu verspielen, ohne die der Terrorismus nicht zu besiegen ist?

 
Der Autor war von 1972 bis 1990 entwicklungspolitischer Sprecher der CDU/ CSU im Bundestag.
Der Artikel ist in der "Süddeutschen Zeitung" vom 11. Februar 2002 erschienen (S. 14).

 


Seitenanfang - Zurück zu Statements
Funktioniert ein Link nicht? Möchten Sie weitere Informationen für zivilisiert.de vorschlagen? Bitte mailen Sie!
Rechtshinweis: Die Verantwortung für die verlinkten Inhalte tragen ausschließlich deren Autoren.